Grüne sind ein Sicherheitsrisiko für Deutschland 1.11.23

Ich rede von dem einzigen Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der es gewagt hat und das zu Recht, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen, auch wenn er desöfteren dafür Schelte und Gegenwind bekommen hat. Dieser Mann hat und hatte Format und hat für mich die gleiche Klasse wie Herr Bosbach, auch wenn beide unterschiedliche Karrieren hatten. Diesen und weitere Vorwürfe, die sich gegen Bündnis 90/Grüne richteten, hat er nochmals konkretisiert in der WDR Sendung „ Ich stelle mich „ vom 18.06.2017 dargelegt, ausgerechnet die hochideologische unbelehrbare erzgrüne Claudia Roth war damals zu Gast und mußte sich seine Wahrheiten wenig begeistert anhören.

Warum erwähne ich diese alte Geschichte ? Nun, weil diese Aussage zwar schon damals seine Berechtigung hatte, denn es ging ja um die damaligen Flüchtlingswellen, die sich Deutschland reingekarrt hat, aber wie wir alle ja wissen, ist die heutige Flüchtlingsdramatik inzwischen viel größer und dramatischer als damals. Während die Flüchtlinge damals, so meine Beobachtung, noch eher dankbar und zufrieden waren, ist es ja heute so, das noch Forderungen aller Art gestellt werden, das Essen ist schlecht, die Unterbringung, keine Klimageräte im Sommer, was denen alles so einfällt bis hin zur Lage der Unterkünfte, die manchen nicht passen.

Damals waren die Flüchtlinge froh, überhaupt ein Dach über dem Kopf zu haben und etwas zu essen, so ändert sich die Welt, insbesondere dann, wenn man erfährt, das sich Flüchtlinge in Deutschland alles leisten können, und wenn etwas nicht klappt, kann jeder ja kostenlos den Rechtsweg bestreiten, und genug gegründete Organisationen und Vereinigungen gibt es ja inzwischen auch, die notfalls auch mal mit illegalen Hilfen so bei drohenden Abschiebungen eingreifen. Und natürlich ist seit Jahren bekannt, das die Partei Die Linke und Bündnis 90/Grüne immer die Vorreiter waren, wenn es darum ging, mehr und mehr Flüchtlinge aus allen möglichen Gründen aufzunehmen.

Auf der anderen Seite immer wieder Gründe zu erfinden, warum keiner oder nur geringste Abschiebungen stattfanden. Jetzt in der heutigen Zeit, so kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, wo auch manche Grüne gemerkt haben, eben nicht mehr die Mehrheit der Bürger hinter sich zu haben, kamen auch aus diesen Reihen erste bedenkliche Worte in Sachen mehr Kontrolle und Begrenzung. Und seit dem 7. Oktober 2023, wo in Deutschland aufgrund der Gazastreifen – Problematik täglich in vielen Städten Demonstrationen gegen Israel und für die Palästinenser stattfinden, mit dem Feiern von toten Israeliten und Hassbekundungen.

Da haben nicht nur die Grünen gemerkt, hoppla, das kann in Deutschland nun doch in Sachen Sicherheit gefährlich werden. Unterstützt werden die Demonstrationen von diversen Bombendrohungen in Deutschland z. B. an Schulen. Und immer mehr merken, das kann gefährlich werden. Nicht auszudenken, wenn Israel die Bodenoffensive intensiviert und noch mehr Palästinenser, auch Kinder der Zivilbevölkerung, den Angriffen zum Opfer fallen. Das könnte auch in Deutschland bei Millionen von Anhängern Unmut erwecken, der nicht mehr zu kontrollieren ist. Soweit die derzeitige Realität.

Und dann lese ich innerhalb von kurzer Zeit 2 Artikel auf NTV.de. Die Überschriften (Zitate): Grünen - Politiker besorgt um Sicherheitslage in Deutschland vom 16.10.1023, und aktueller: Sicherheitspolitiker sieht reale Terrorgefahr auch in Deutschland vom 26.10.2023. Wer ist denn dieser besorgte grüne Politiker, der die Gefahr sieht ? Es ist kein anderer als Dr. Konstantin von Notz, der Vorsitzender vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) ist, der den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) überwachen soll. Ein Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Die Bundesregierung wiederum ist nach dem Kontrollgremiumgesetz verpflichtet, das PKGr umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Ich glaube es nicht: Ausgerechnet ein Grüner, der Teil dieser masslos übertriebenen und unkontrollierten Einwanderungspolitik seit 2015 am stärksten befürwortet und dafür gekämpft hat, macht sich jetzt einen Kopf um die Sicherheit in Deutschland, an deren Säulen die Grünen immer noch zerren. Denn kaum werden Vorschläge zur Eindämmerung finanzieller Zahlungen, mehr Kontrollen und Abschiebungen angekündigt, da flippen die ersten Grünen schon aus und wollen nicht mitmachen.

Vielleicht sollten solche Posten an Personen vergeben werden, die es wirklich ernst mit der Sicherheit um das innere Deutschland meinen und auch handeln. Denn der erste richtige Schritt, um die Probleme der unkontrollierten Einwanderung und innerdeutschen Probleme zu stoppen, ist, die Grünen auf ganzer Breite zu stoppen und einzudämmen, sonst werden die besten Ideen und Anträge nichtig sein.