Illegale Schleusermigration so hoch wie noch nie 14.10.23

Grüne und linksgemachte Probleme, weshalb auch Söder in Bayern in keinem Fall VOR der Wahl mit den Grünen als Verbots- und Migrationspartei zusammenarbeiten wollte, doch schon nach der Wahl ist alles anders, jetzt will er mit den Grünen koalieren. Aber sogar Die Grünen geben plötzlich zu, das es bisher nicht so gut klappt und einiges schief läuft. Und Frau Faeser, größte EU Flüchtlingsfreundin und Verfechterin der bedingungslosen Migration für alle, so ist sie bisher immer rübergekommen, meldet selbst einige Einschränkungen an, die nun endlich angepackt werden müssen, will Clan Mitglieder abschieben auch ohne Straftatsbestand.

Das hatte Sie sicherlich nicht Frau Künast abgesprochen, derer Mann ja bekanntermaßen Clan Mitglieder verteidigt und sicherlich einen gut bezahlten Job macht. Soweit die Beobachtungen, die jeder machen konnte. Das aber die Lage und Dinge viel schlimmer sind als jemals angenommen oder in unseren (un)ehrlichen öffentlich rechtlichen Medien, das lesen Sie heute. Ich übernehme keine Verantwortung dafür, das ihnen hinterher schlecht wird. Los geht´s. Also Buschmann FDP behauptet zu wollen, das alle sogenannten Flüchtlinge, die gar kein Recht haben, nach Deutschland zu kommen, erst gar keine Chance dazu bekommen. Das soll durch das mit den meisten EU Ländern vereinbarte GEAS Abkommen gelingen, das die EU Aussengrenzen schützen soll.

Und wo möglichst schon alle Asylverfahren abgewickelt, entschieden und abgeschoben wird. Was, selbst, wenn es käme, sowieso nicht funktioniert, weil die illegalen natürlich weiter nicht über offizielle Grenzen, sondern grüne Grenzen bei Nacht, über Wasser, gar mit Flugzeugen oder LKWs kommen. Und wenn diese jetzt nicht bei Kontrollen gefunden werden, dann später auch nicht. Also kalter Kaffee. Alibigerede, sonst nix. Dazu redet er davon, möglichst noch vor den EU Wahlen die GEAS Reform zum Erfolg zu führen und dann die Gelder bereitzustellen um die Grenzen entsprechend auszubauen. NATÜRLICH redet er bewußt nicht von einer Zeitachse, auf Nachfrage dann redet er von 2 – 3 Jahren.

Und bis dahin gibt es dann eine neue Bundesregierung die alles wieder in Frage stellt. Abgesehen davon haben wir bis dahin 5 Millionen weitere Flüchtlinge in Deutschland. Buschmann redet davon, unberechtigte schneller in die Länder zurückzuschicken, woher sie kommen, und daher Abkommen mit den Ländern schließen, das die die auch zurücknehmen. Wie bitte ? Da startet ein Boot von der libyschen Küste, wird abgefangen und Libyen braucht die nicht zurücknehmen ? Dann redet er von Verfahrensdauer: Ab dem Zeitpunkt des Antrags auf Asyl dauert es bis zu 4 !!! Jahre, bis er endgültig rechtskräftig abgeschoben werden darf, was dann in den meisten Fällen nicht passiert.

Die Zeit resultiert aus 7 Monate BAMF Asylantragsentscheid + gute 3 Jahre in manchen Bundesländern endgültiger Gerichtsentscheid. Das wäre zu lang. Mensch Herr Buschmann, wie haben Sie das erkannt ? ER ist doch Justizminister. Nächster Hammer: Die Deutschen bezahlen die Schlepperbanden. Denn die durch Schlepperbanden hier abgeladenen sogenannten Flüchtlinge bekommen Bargeld, obwohl das Gesetz Sachleistungen vorsieht (hallo, wie bitte ? Bei der Landtagswahl Hessen regen sich die Linken auf, Sachleistungen wäre menschenverachtend und nicht machbar, aber das Gesetz existiert ? Wer ist denn hier nicht mehr klar in der Birne ?

Ich halte erstmal fest: Die Bundesregierung umgeht bestehende Gesetze um die Flüchtlinge besser zu stellen. Und Frau Faeser, Innenministerin und hauptverantwortlich, mittendrin. Dann kommt eine Landrätin zu Wort. Ihre besondere Aufgabe im Moment: In einem kleinen Ort mit gerade mal 600 Bürgern sollen 150 Flüchtlinge untergebracht werden. Auch sie bringt einige Dinge mal auf den Punkt. Zum Beispiel die Unterkünfte. Eigentlich gäbe es ja welche für Flüchtlinge, aber die seien bereits länger mit Flüchtlingen belegt, weil die, die gar kein Recht auf Asyl haben, nicht abgeschoben werden und bleiben und Unterkünfte blockieren, bzw. als Berechtigte keinen Wohnraum finden. Sie nennt das mit Recht Fehlbelegung.

Jetzt soll eine Hotelanlage eine Lösung sein, gleich für 10 Jahre eine Anmietung der Bezirksregierung, und da gibt es Ärger, in einer Tourismusregion eben. Denn es gehe hier nicht um Integration. Denn die würden keine Sprachkurse, die Kinder gehen wohl auch nicht in einem Kindergarten. Wo 2015 noch 4000 Migrationsfälle zu bearbeiten waren, sind es heute 7000, ohne personelle Verbesserung im Landkreis. Und durch angestrengte Verfahren dauert eine Entscheidung ewig, und selbst wenn dann entschieden wurde, tut sich wenig. Sie berichtet von ausreisepflichtigen Flüchtlingen von 2018, die noch immer da seien. Und wenn dann tatsächlich Rückflüge anstehen würden und die dann abgeholt würden, stehen in vielen Fällen die am nächsten Tag wieder da.

Weil es irgendeinen Grund gab, warum der Rückflug nicht stattfinden konnte. Und dann spricht sie noch ein Thema an, wo andere Parteien auch immer nur das eine sagen: Stimmt nicht. Ihre Wortwahl: Wir müssen ja erst mal Länder finden, die die wieder zurücknehmen. Denn die werfen ja ihre Pässe weg; die werfen alles weg, was sie identifizieren könnte. Dann muß der Landkreis recherchieren. Wenn dann mal was rausgefunden wurde und der Flüchtling aufgefordert wird, sich Papiere zu besorgen, werden beispielsweise Botschaftstermine mitgeteilt, die gar nicht stattgefunden hätten, oder sie hätten die Aufforderung gar nicht erhalten und 100 Gründe mehr, warum sie das nicht machen.

Die sogenannte Mitwirkungspflicht wird nicht eingehalten. Aber Sanktionen oder Strafen kann der Landkreis nicht verhängen. Komisch, bei deutschen Bürgern, beispielsweise Bürgergeld, werden sofort Sanktionen verhängt. Sie sagt ganz klar: Wer nicht mitmacht, darf kein Geld mehr bekommen; Unterkunft und Verpflegung, das war´s. Man könne sich doch nicht von Menschen auf der Nase rumtanzen lassen, die unser Asylrecht ausnutzen. GENAU und richtig, und genau das passiert nicht nur in Deutschland, sondern es gibt Parteien und Anhänger, die dieses Ausnutzen auch noch unterstützen und als Rechte dieser Personen darstellen.

Da kann ich nur erkennen, wie dumm Verantwortliche reagieren und selber die Probleme schaffen, indem die Bundesregierung und Politiker diese noch hofieren; wissentlich, das die sich nicht an Recht und Gesetz halten. Dann kommt Herr Buschmann zum Thema Leistungskürzung beim Nichtstun oder der Weigerung, sich um etwas zu kümmern oder etwas zu machen. Eine Leistungskürzung sei da nicht machbar (wie üblich bei deutschen Arbeitslosen und Bürgergeldempfängern) weil angeblich das Verfassungsgericht zum einen entschieden habe, das Minimum an Leistung nicht kürzen zu dürfen aus dem Grund der Menschenwürde heraus, und ab 18 Monate Aufenthalt in Deutschland, was bei vielen alleine durch die Wartezeit auf eine Entscheidung schon überschritten wird.

Leistungen zugebilligt werden ähnlich dem Bürgergeld. Dann sagt er noch etwas interessantes: Es gäbe 2 Gruppen von Migranten: Die einen, die hierher kommen, um hier arbeiten zu wollen und die, die aushumanitären Gründen oder ANGEBLICH humanitären Gründen hierher kommen. Ach die gibt es auch ? Die Grünen behaupten immer, keiner würde die weite Strecke hierher auf sich nehmen und alles in der Heimat verlassen wenn nicht echte Gründe vorliegen würden. Dazu sage ich: Die haben ja nix in ihrer Heimat, was verlassen die schon; und echte Gründe liegen auch vor: Besseres Leben, geschenktes Geld für Nichtstun. So what ? Und an diesem Tag der unbequemen Wahrheiten kommt noch etwas ans Licht:

Die ganze Debatte um Änderung der Pull Faktoren ist überflüssig, weil die Geldleistungen eben nicht aus Gründen der sogenannten Pullfaktoren gekürzt werden dürften. Dann kommt das Thema Arbeitspflicht auf den Tisch, die Frage steht im Raum, warum die eigentlich nicht in einem richtigen Job, Vollzeit, arbeiten können, auch um beschäftigt zu sein und dem Staat etwas zurückzugeben. Herr Buschmann holte zum nächsten Eklat und damit Wahrheit aus: Das wäre ja schon, wenn die Flüchtlinge, die zu uns kommen, alle eine Berufsausbildung hätten, VIELE hätten ein Bildungsstand auf Grundschulniveau. Ach, da erzählen Die Grünen, Frau Faeser und andere immer was anderes:

Wir bräuchten die Flüchtlinge wegen der Fachkräfte. Bedeutet also in der Praxis: 1.000.000 Flüchtlinge um 10.000 Fachkräfte zu bekommen oder was ? Alles offensichtlich Dummschwätzer oder Lügner an den Bürgern, wie ich sehe. Dann kommt nochmal das Thema Rückführung ins Gespräch. Herr Buschmann verkauft die angeblichen Anstrengungen des Herrn Stamp, Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen, das er es jetzt geschafft habe, mit Moldawien und Georgien ein Abkommen für die Rückführung unterschriftsreif gemacht zu haben. Was Buschmann bewußt verschweigt: Diese beiden Länder werden sowieso demnächst sichere Herkunftsländer; aus diesen Ländern kommen nur ein geringer Teil der Flüchtlinge.

Sogenannte Schwarzafrikaner sind das Hauptproblem, und das Beste: Er sagt natürlich nicht und übrigens Stamp auch nicht, was die Bundesregierung an Leistungen dafür an diese beiden Länder zahlt, oder glaubt hier einer, das gab es kostenlos ? Ein Vorstandssprecher von der Polizeigewerkschaft redet in diesem Zuge von einer Einreisegarantie nach Deutschland, die nicht nur extrem stark aus der Türkei kommt, sondern auch im Internet angeboten wird. In Heimatsprache, wo ich nachfragen kann, bezahlen kann und dann geht´s los. Und für die Flugreisen ist die weißrussische Airline hauptgenutzt, die waren mal für Europa gesperrt, inzwischen sind die wieder frei und werden wieder rege genutzt.

Und wenn die dann von Grenzschutzbeamten aufgegriffen werden und die dann Asyl verlangen, kann die keiner zurückschicken sondern die müssen mit auf die Dienststelle genommen werden, Anträge ausgefüllt werden die dann an das BAMF weitergeleitet werden, die Personen werden an die zentrale Aufnahmestelle weitergeleitet, die Hände seien gebunden. (Das heisst für mich, jeder Lügner, Verbrecher, Terrorist kann sich beruhigt auf den Weg machen, kommt er durch, ist es super, wird er erwischt, ist es auch super, denn er bekommt erst einmal Asyl und in 2 -3 Jahren Laufzeit des ganzen Verfahrens holt er noch seine Kumpanen nach ). Und er beklagt ganz klar die Lügen, die von der Politik verbreitet werden, auch Frau Faeser betreffend:n

Es sei eben nicht so, daß Grenzkontrollen an den Aussengrenzen Flüchtlinge zurückhalten, wer um Asyl bittet, muß reingelassen werden. Und Kontrollen gehen schon längst nicht mehr, die personelle Lage ist katastrophal. Dann erklärt er, es gäbe ein europäisches Recht, das es verbieten würde, das Deutschland Asylbewerber an der Grenze ablehnen dürfe. (Da frage ich mich erst einmal, aus welchem Jahr ist das Gesetz und welche Abgeordnete haben dem NICHT zugestimmt. Dazu kommt warum können das die Dänen, die auch zur EU gehören ? Ach ja, die lapidare Antwort: Die halten sich nicht an alle EU Gesetze ). Genau, dann weiß Deutschland ja Bescheid, deshalb verstecken sich Die Grünen auch immer dahinter.

Soweit der Auszug dieser Stellungnahmen; Quelle Markus Lanz Sendung 03.10.2023. Philipp Amthor sieht einige Möglichkeiten, die sofort zur Begrenzung der Migration umgesetzt werden könnten; z.B. die Stärkung der EU Aussengrenzen, die Beendigung der Sonderaufnahmeprogramme z.B. mit Afghanistan könnten sofort beendet werden, denn das Asylrecht ist ja ein Individualrecht, nicht ein Pauschalrecht, wie es derzeit gehandhabt wird und es sollte endlich mal mehr Abkommen für Rückführungen geben, wo sich auch wenig bis gar nichts tut. Der Grünenpolitiker Marquardt bezweifelt die Wirksamkeit der Grenzkontrollen, doch Amthor setzt noch einen drauf:

Alleine schon die Personen, die eine Wiedereinreisesperre haben, und das sind nicht wenige, könnten schon mal aufgehalten werden, und auch bei anderen gäbe es ja Informationen, die dazu berechtigen würden. Zum Thema Arbeitspflicht, allgemeine Arbeitsdienste für Flüchtlinge, die hier sind, findet Herr Marquardt gar nicht gut und menschlich nicht zulässig, wenn Gelder bei Verweigerung auch noch unter das Existenzminimum gekürzt werden. An dieser Haltung müßte jetzt eigentlich jeder merken, welche Scheinargumente wieder von einem Grünen kommen. Wo zu Hartz IV Zeiten deutsche Geldempfänger für 1 Euro/Stunde verpflichtet worden sind, Blätter im Park zusammen zu fegen oder Strassenverschmutzungen per Spieß aufzulesen war das in Ordnung.

Die haben nämlich auch Leistungskürzungen bei Verweigerung bekommen. Dann redet Marquardt von vielen Jobs, die ein Flüchtling auch ohne umfangreiche Deutschkenntnisse ausführen könnte, beispielweise in einer Bar arbeiten. Dabei hat der gar keine Ahnung, das wird einfach so dahingesabbelt. Genau dieses Phänomen, was er so abtut, kommt immer mehr im alltäglichen Leben vor: Rufen Sie mal eine Hotline einer großen Firma an; Amazon, DHL und Computerfirmen. Zu 90 % erreichen sie eine Kraft die wenig bis fast gar kein Deutsch spricht, nicht weiß oder erkennt, was man eigentlich will, Strassennamen nicht eingeben kann weil sie nicht weiß wie die geschrieben werden usw. Das ist wirklich Dummgeschwätze von Marquardt.

Der ruft natürlich keine Hotline an, da hat er mehrere Büros, die da für ihn machen. Amthor nennt es dazu richtigerweise eine linke Lebenslüge, den Fachkräftemangel durch eine ungesteuerte Migration lösen zu können. Wir hätten häufig keine Zuwanderung zum Arbeitsmarkt, sondern Zuwanderung zum Arbeitsamt. Fazit zu den Gespräch zwischen Amthor und Marquardt: Lebensrealität und Wissen stossen auf Ideologie und Verweigerung, deshalb kommt es ja auch in der Ampel zu keinem sinnvollen Ergebnis. Wir hatte mal ein Experte in einer Talkshow gesagt, wie man die Ausgaben des deutschen Staates reduzieren könne: Man muß den Politikern das Geld wegnehmen, denn das ist etwas, womit sie nicht umgehen können. Richtig.

Und das übertragen wir jetzt richtigerweise auf die Partei Grüne: Wie kann man die Migrationspolitik wieder in einen vernünftigen Rahmen bringen: Man muß den Grünen die Ämter in der Bundesregierung wegnehmen. Da das nicht nur nicht passiert sondern die Bundesregierung sich nach den grünen Forderungen richtet, geht das Land in jeder Hinsicht weiter zugrunde. Quelle Welt Interview. Auch Herr Bosbach, einer der langjährig angesehensten CDU Politiker in Deutschland, quasi Jahrzehnte im Innenausschuss, klärt auf: Es werde immer behauptet, durch den EU Einigungsvertrag und dem Schengen – Abkommen seien die Grenzen abgeschafft. Das ist natürlich Quatsch.

Der Deal war, die Grenzkontrollen innerhalb der EU Länder abzuschaffen aber gleichzeitig die Aussengrenzen zu stärken. Es sollte lt. Vertrag vernünftigerweise so laufen: Erst sichere Aussengrenzen, dann Abschaffung. Die Innengrenzkontrollen wurden abgeschafft, die Aussengrenzen aber nicht verstärkt. Und alle die behaupten, man könne jetzt die gesamten EU Aussengrenzen mal eben absichern, den erklärt Herr Bosbach das die EU Seegrenze niemals komplett abgesichert werden könne aufgrund der riesigen Fläche. (Und das ist auch bekannt, werde den Bürgern quasi immer vorgegaukelt). Dann stellt er berechtigt die Frage, wer aus einem Krisengebiet zu uns käme, hätte zwar glaubhaft kein Visum.

Aber müsse doch erklären können, wer er sei und woher er kommt; das seltsame sei, über 90 % hätten ein Smartphone aber keinen Pass. Dann redet er weiter Klartext: In Deutschland sei die Versorgung eigentlich flächendeckend gleichwertig, aber in der EU seien die massiv. Der Satz „ Wir brauchen die große europäische Lösung „ nur ein Deckmantel für „ Wir machen hier gar nix „. Quelle Schuler – Fragen,was ist.

So, das war´s für´s Erste. Keine Angst, weitere Berichte um das Thema Migration, Flüchtlinge und Co. sind in Vorbereitung. Mein Fazit endet mit einem der dümmsten politischen Sprüche, die 2016/2017 gemacht wurden in Bezug auf unkontrollierte Einwanderung: „ Sowas wie 2015 darf sich nicht wiederholen „. Und das ist wahr geworden, es hat sich auch nicht wiederholt, es ist viel schlimmer geworden.