Samstag erneut „ Kalifat Demo„ in Hamburg 10.05.2024

Veranstalter der Demo war und ist ein Anhänger bzw. naher Aktivist zu der Vereinigung Muslim Interaktiv. Muslim Interaktiv gibt es noch gar nicht so lange. Sie entstand aus einer islamistischen Bewegung, die Hizb ut-Tahrir, die bereits 2003 unter anderen wegen Befürwortung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Belange in Deutschland verboten wurde. Diese Vereinigung lehnt insbesondere in Deutschland die freiheitlich demokratische Grundordnung ab. Stattdessen sollen die Muslime nach den Gesetzen der Scharia leben und sich von der Mehrheitsgesellschaft und den „ Ungläubigen „, den Juden und Christen, trennen.

Seit 2012 bildeten sich in Deutschland 3 islamische Vereinigungen, eine davon die Muslim Interaktiv, die deutsche Sicherheitsbehörden als Tarnorganisationen der Hizb ut_Tahrir zählen. Seitdem sind die Anhänger stark angewachsen., insbesondere auch durch Sympathisanten im Internet. Die Vereinigung Muslim Interaktiv ist vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Inhalte der letzten Demonstration war unter anderem auch durch Plakate bezeugte Kalifatgründung in Deutschland, gegen eine islamfeindliche Politik und Medienkampagnen in Deutschland. Und seltsam, trotz der Auflage, die Demoteilnehmer nicht nach Geschlechter trennen zu dürfen, was dann aber passierte, war die Demo durch Meinungsfreiheit gedeckt.

So die Staatsanwaltschaft. Und das nun die neue Demo wieder genehmigt wurde, weil angeblich nix gefunden wurde, was ein Verbot rechtfertigen würde, ist ebenso komisch. Denn genau die von mir genannten Punkte sind ja schon demokratiefeindliche Inhalte, die bei anderen Demonstrationen längst ausgereicht hätten. Wir erinnern uns: Michael Stürzenberger, das öffentliche Gesicht gegen den politischen Islam, der seit 15 Jahren mit seinem Verein BPE Pax Europa auf die Strasse geht, um vor dem politischen Islam zu warnen, ist gerade vor wenigen Wochen in Frankfurt seine Kundgebung von der Polizei geschlossen worden.

Begründung: Die Sicherheit der Kundgebungsteilnehmer könne nicht mehr gesichert werden. Was war passiert ? Wie immer aufgeheizte Stimmung unter den arabischstämmigen Kundgebungsteilnehmern, die Stürzenberger und seine Leute teilweise in lautstarke und hitzige Debatten verstricken, aber inzwischen vermehrt durch Störaktionen wie dauerhafte Zwischenrufe und lautstarkes Anschreien statt sachliche Diskussion auffallen. In Frankfurt war es durch 2 vermeintlich arabischstämmige Männer derart eskaliert, einer beschallte den BPE Redner dauerhaft mit Wörtern wie „ Lügner „; ein anderer redete laufend in die Rede von Stürzenberger rein und hetzte dann umstehende Bürger mit verächtlichen Bemerkungen auf.

Trotz der Aufstellung eines Schutzgitters um den BPE Stand weigerte sich die Polizei, die Lage erneut zu bewerten und verbot die Kundgebung an diesem Platz mit Androhung gewaltsamer Räumung, da sich Michael Stürzenberger mit Recht zu Beginn wenig einsichtig zeigte. Und wir erinnern uns an den Überfall der HAMAS auf Israel am 7. Oktober, wo hunderte Israelis verschleppt bzw. getötet worden sind. Selbst Herr Scholz hatte damals angekündigt, das Pro Palästina – Demos in Deutschland nicht geduldet würden, und was war dann ? Fast jede Woche eine Demo, manchmal an mehreren Orten gleichzeitig, selbst bis heute wird das inzwischen gleichgültig hingenommen, sogar Mahnwachen für Palästinatote werden genehmigt.

Das sind 2 Beispiele von vielen, und wer wie ich genau hinschaut, der stellt fest, das der deutsche Staat, deutsche Behörden bis hin zum Innenministerium, wie auf dem linken Auge auch auf dem islamistischen Auge blind sind und selten bis gar nicht gegen diese Demonstrationen vorgehen, so mein Eindruck. Ganz im Gegenteil. Man könnte glauben, das auch die Polizei wenig Lust und Interesse hat, deutsche Rechte durchzusetzen, lieber läßt man das Ganze Laufen; man will halt keine Eskalation. Denn eines ist klar: Die Gewaltbereitschaft und Radikalität bei Demos von Links, Rechts, arabischstämmiger Personen und „ normalen Bürgern „ wie sogenannte Coronaleugner ist völlig unterschiedlich.

Und wer sich mal die Videos von der Kalifat – Demo in Hamburg von letzter Woche anschaut und in die Gesichter der Demoteilnehmer schaut, der müßte das erkennen, was ich sehe: Hass, Radikalität, Gewaltbereitschaft, unerschütterlicher Stand zum extremistischen Islam, zumindest bei vielen. Und welche Spruchgesänge dort gemacht worden sind, ich wette drum, das weiß weder der Innenminister von Hamburg, noch die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Ausnahmsweise haben sich viele deutsche Medien erschreckend über diese Demo geäußert, auch Experten, die selbst migrantischen Hintergrund haben, sprachen davon, das die Deutschen sich von diesen Kulturkreisen dominieren lassen. Von erschreckenden Bildern ist die Rede.

Über 1000 Demonstranten waren gekommen, und ich bin gespannt, wieviel es morgen in Hamburg werden, ich sage eine weitaus größere Zahl voraus, gerade wegen dem medialen Aufruhr deswegen. Inhalt der Demo waren neben des Ausrufs eines Kalifats in Deutschland Lügen und falsche Berichterstattung im Bezug auf den Gaza Krieg, die sich gegen alle Muslime in Deutschland richten würden und diese zu Mittätern stempeln, so der Vorwurf. Seltsamerweise wurden Fahnen der Al-Kaida, die verboten sind, von der Polizei einfach geduldet. Bei anderen Demonstrationen werden ja inzwischen sogar normale Deutschlandfahnen einkassiert. Andere Muslime haben zu der Demo klare Worte:

Toleranzwahn in Deutschland, Totalversagen deutscher Behörden, und es immer mehr Strukturen in Deutschland aus arabischen Ländern importiert, vor denen man geflohen sei. Wir erinnern uns an die Ramadan – Beleuchtung, die nach einer RTL Umfrage 92 % der Bevölkerung nicht gut fanden. Aber wen interessiert das in Deutschland schon, heutzutage bestimmen oder wollen Minderheiten bestimmen, wie Mehrheiten zu leben haben, siehe auch Gendern. Abgesehen davon : Faeser sieht nur auf einem Auge, nämlich dem Rechten. Alle anderen Gruppierungen sind eher harmlos, gerade SIE war es, die den Expertenkreis Politischer Islamismus aufgelöst hat, den Seehofer erst 2021 etabliert hatte, mit Grund.

Faeser pumpt lieber Abermillionen in den virtuellen Kampf gegen rechte Straftäter und verkennt, ich sage mit Absicht und Wissen, die wahren Gefahren in Deutschland. Dabei ist sie eine der ersten, die im Kalifat nichts mehr zu melden hat. Das wäre ja grundsätzlich gut, aber dafür nehmen wir kein Kalifat in Kauf. Wie weit Faeser von der deutschen Realität und Wirklichkeit entfernt ist, zeigt eine Aussage von ihr, die nicht näher an den Forderungen der blauen Partei, weswegen Schmutzkampagnen bis zum heutigen Tage laufen wegen des sogenannten Potsdamer Treffen, sein könnte.

Auch sie will notfalls extremistische Islamisten, die die deutschen demokratischen Werte offensichtlich nicht teilen und für die Scharia öffentlich eintreten, abschieben. Dabei weiß sie genau, das das nur ein Lippenbekenntnis ist. Denn viele Demonstrationsteilnehmer und Anhänger von Muslim Interaktiv haben einen deutschen Pass und damit nix abschieben. Das weiß sie auch, trägt aber zur Kampagne Volksverdummung bei. Offizielle zahlen zeigen, wie ernst ihr es mit Abschiebung ist: Ganz 12 Islamisten wurden letztes Jahr abgeschoben, einer pro Monat. Eine echte Leistung in Anbetracht das alleine in Hamburg über 1000 islamische Extremisten sein sollen.

Wer aber vor wenigen Tagen die Begründungen und Ausreden vom Innensenator Grote, übrigens SPD, in Hamburg gehört hat, der weiß, warum der Kampf gegen diese Gruppierungen ins Leere läuft. Er konnte sich gar nicht retten für Ausführungen und Begründungen, warum die Behörden nichts machen, nichts verbieten, auch die Vereinigung nicht. Aber man beobachte schon lange ganz genau, schreibe alle Vergehen mit, damit es irgendwann mal für ein Verbot reichen würde. Nicht nur Herrn Lanz brachte er mit seinen Ausführungen in Rage, der diese mit einem Schlagwort betitelte. Das zeigen auch immer wieder gleichartige Veranstaltungen, 2023 und zuletzt im März 2024 war ein Mitglied der Muslim Interaktiv in Gladbeck angetreten.

Um in einem Vortrag unter anderem von der Entstehung eines Kalifates in Deutschland zu referieren. Also nix neues. Das Beste zum Schluß: Sie werden vielleicht gemerkt haben, das alle Medien es verschwiegen haben, den Versammlungsort und die Uhrzeit zu nennen, wo morgen die Kalifat Demo stattfindet. Ich hole das nach: In der Zeit zwischen 16 Uhr – 18.30 Uhr findet diese im Kreuzweg in Hamburg Stadtteil St. Georg statt. Denn es könnte ja sein, sie haben Interesse das zu verfolgen, das ist schließlich IHR gutes Recht. Die statistischen Daten zur Hizb ut_Tahrir und Muslim Interaktiv Vereinigung stammen von Wikipedia.org ( Wikimedia Foundation Inc.).