
Scholz in Ghana und Nigeria – Faeser in Marokko 31.10.23

Afrika [ENA] Jetzt geht Sie aber los, die große Migrantenkontrollmaschinerie. Und damit die Bürger auch sehen, das das keine heisse Luft war, was einige Vertreter der Bundesregierung in die Luft gepustet haben, machen sich jetzt Scholz und Faeser auf zur großen Rücknahmewellenvereinbarung.
Auf, um in Problemländer zu reisen; um große Vereinbarungen und Rückführungsprojekte auf den Weg zu bringen, damit in Zukunft jeder, der hier keine Berechtigung hat, Asyl zu bekommen, einfach wieder in diese Länder abgeschoben werden kann. Natürlich reine Propagandaveranstaltungen, Alibireisen, um die Bürger in Deutschland versöhnlich zu stimmen, nachdem ja die Stimmung immer weiter kippt. Die Wirklichkeit sieht natürlich ganz anders aus: Nach wie vor kann jeder, der auf irgendeinen Weg, der irgendeiner Nationalität ist und am besten noch den Ausweis vorher vernichtet hat, mit dem Codewort „ Asyl „ hier bedingungslos einreisen.
Denn die Frage, ob das berechtigt ist, stellt sich erst einmal nicht. Und wir kennen ja inzwischen die herzzerreißenden Storys und Falschangaben bei der Identität und beim Alter, die einem einen Daueraufenthalt mit Bürgergeld hier in Deutschland garantieren. Die Storys von Faeser, sie habe die Kontrollen verstärkt, sind ebenfalls sehr glaubwürdig, die reichen nach wie vor hinten und vorne nicht, insbesondere die täglichen illegalen Einreisen sind nach wie vor genauso hoch wie vor 2,4,6,8 usw. Wochen. Das interessiert sie auch nicht weiter. Ich frage mich erst einmal, was Stamp, FDP Politiker und seit Februar 2023 Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen, eigentlich in den nun 8 Monaten geschafft hat.
Mit welchem Land, wenigstens mit einem, hat er denn nun Vereinbarungen getroffen für Rückführungen ? Die Wahrheit ist: Mit keinem. Auf Nachfrage die übliche Politikerantwort: Das geht nicht so schnell, das dauert halt, die Gespräche. Genau. Und ohne dem jeweiligen Land Abermillionen deutscher Steuergelder in den Hintern zu stecken, sowieso nicht. Oder glaubt hier irgendjemand, das Scholz und Faeser nicht mit fetten deutschen Steuergeldern um die Ecke kommen; wohlgemerkt zusätzliche Millionen, denn diese Länder werden ja schon länger mit jährlichen deutschen Steuergeldausschüttungen bedacht. Aber das reicht nicht. Und da arbeitet Scholz wieder einmal mit der jahrelangen Lüge der Fachkräfteeinwanderung:
Als Tausch dafür, daß die unberechtigte zurücknehmen, dürften mehr Fachkräfte einreisen nach Deutschland. Aber woher sollen in diesen Ländern denn die Fachkräfte kommen ? Das sind doch nach wie vor Entwicklungsländer, die brauchen, wenn sie welche haben, ihre Fachkräfte doch selber. Mit was für fadenscheinigen Lügen will uns Scholz und Faeser eigentlich ein Märchen nach dem anderen auftischen ? Selbst Buschmann hat doch bei Markus Lanz eingeräumt, das viele nur Grundschulbildung haben. Oder auch gar nichts. Wieviel Fachkräfte kommen denn bei 100.000 Flüchtlingen ? 100 oder weniger ?
Der Präsident von Nigeria hat doch schon kundgetan, gegen mehr Fachkräfte nach Deutschland habe er nichts, aber von Rücknahmen will er nichts wissen. Und Scholz merkt nix, das sind unsere Volksvertreter und Führungskräfte in unserer Bundesregierung. Aber woher soll´s denn kommen, wenn wir Callcenterboys, Küchenhilfen, Studienabbrecher oder Personen ohne jede Ausbildung im Bundestag und der Regierung sitzen haben, Kinderbücher helfen uns nämlich auch nicht weiter. Aber anstatt mal sinnvoll im Interesse von Deutschland liegende Fragen zu klären redet Scholz lieber über mögliche Gas- und Wasserstofflieferungen ausgerechnet aus Nigeria. Und will dort gleich mal kräftig finanzieren, damit das auch klappen könnte.
Anders gesagt: Deutschland finanziert mit seinen Steuergeldern die Möglichkeit, eventuell mal in Jahren aus diesem Staat etwas an Energie zu bekommen, doch wenn das überhaupt klappt, der Preis steht ja noch nicht fest. Faeser und Scholz, 2 Spitzenvertreter der Bundesregierung, und damit meine ich nicht, das die Spitze sind, sondern das sie vorne stehen, haben noch nicht gemerkt, das die Probleme schon im Land sind und keiner die mehr loswerden wird. Hatte er doch am 8. Oktober wie Steinmeier so vollmundig verkündigt, Demonstrationen Pro Hamas / Palästina und gegen Israel gingen ja gar nicht und würden nicht mehr toleriert.
Das sehe ich bis heute nicht, quasi jeden Tag in vielen deutschen Städten Massenversammlungen mit Flaggen und klaren Botschaften, und die Polizei vor Ort – zu wenig, überfordert, handlungsunfähig, hier und da mal 2 – 5 Personen verhaftet von 2000 Demonstrationsteilnehmern. Faeser, Innenministerin, die genau für die Bekämpfung dieser Probleme innerhalb von Deutschland zuständig ist, auch nur viel Blablabla aber keine Lösung oder konkrete Handlungen, die zu einem Ergebnis führen. Überfordert, Uninteressiert, ideologisch gefestigt, das alle herkommen sollen, das sind so Merkmale, die ich bei Faeser sehe.
Aber immerhin: Hier und da bröckelt die wahnwitzige Migrationswillkommenskultur auch bei etablierten Parteien. So gab Lindner kürzlich zu, das es natürlich bei den Migranten auch viele gäbe, die nicht wegen Krieg, Verfolgung oder Naturkatastrophen kämen, sondern wegen einem besseren gut bezahlten Leben hier in Deutschland; und das das Nichtstun und Geldkassieren bei zumindest einigen vorprogrammiert sei. Und Otto Schily, auch mal Innenminister mit harter Hand, gibt bei Maischberger zu, das diese Art der Auffassung von Migration, indem jeder, der Asyl sagt, reinreisen darf, völliger Unsinn sei.
Hat aber Frau Maischberger nicht begriffen, die dann davon redet, das wäre so ja mal eingeführt worden. Glücklicherweise hat Schily einen klaren Kopf: Ja, aber zu Zeiten wo es eher um Einzelmigration ging und nicht um Massenmigration wie heutzutage. Richtig Herr Schily, aber ich sehe, manche Moderatoren haben das bis heute nicht begriffen. Wird wohl auch so bleiben. Fazit: Wer jetzt glaubt, weil so viele Ideen mit EU Aussengrenzen, bessere und gerechte Verteilung der Flüchtlinge, Prüfung von Berechtigungen von an den Aussengrenzen, Abkommen mit den Ländern usw. usw. in Deutschland die Zahlen bergab treibt und wir das Problem in den Griff bekommen, dem kann ich eines sagen:
Ja, bergab wird es gehen, und zwar mit Deutschland. Oder was glauben sie, wie lange wir noch die ganzen Sozialleistungen, die monatlich, täglich immer mehr ansteigen, noch zahlen können ? Die in der Regierung wissen das längst, deshalb kommen ja jetzt schon so dumme Ideen wie Arbeiten bis 67 ohne Möglichkeit der Vorabrente und ähnliche Vorschläge. Die deutschen Bürger sollen das ausgleichen, was die Bundesregierung immer mehr durch ihre nichtsnutzige Politik an Kosten verursacht. Offensichtlich haben es eine Vielzahl der alteingesessenen deutschen Bürger noch nicht gemerkt und begriffen: Was passiert denn hier täglich in Deutschland ?
Das Hauptthema sind doch nur noch Flüchtlinge, Migranten, Asylanten. Wieviel nehmen wir noch, wie bringen wir sie unter, wer bezahlt das, zu wenig Schulplätze, Kindertagesstättenplätze, Wohnungen; das geht soweit, das inzwischen Wohnungen enteignet werden. Wie einigen wir uns mit den EU Ländern, Aussengrenzen, Innengrenzen, Flüchtlingsdemos, Straftatenzunahme, Asylverfahren und Gerichtsverhandlung usw. usw. Das ganze Leben in Deutschland ist offensichtlich nur noch auf dieses Hauptthema reduziert, wenn mal keine neuen Kriegsberichte vorliegen, die uns aufgetischt werden können. Ach doch, es gibt ja eine Kernnachricht von Pistorius:
Die Bundeswehr und die deutsche Bevölkerung sollte schonmal mit dem Gedanken vertraut gemacht werden, das auch in Europa wieder ein Krieg ausbrechen könnte. Ja, und manche Mitglieder im Bundestag helfen mit, das das schneller geht, ist richtig Herr Pistorius. Was ist das für ein Deutschland geworden, und da mittendrin haben wir dann noch die Dummschwätzer aus den Reihen der Grünen, die uns mit ihren Verschwörungstheorien des anstehenden Weltuntergangsklimawandel auf die Nerven gehen, uns das Gas und Öl wegnehmen und künstlich so teuer machen, damit das keiner mehr bezahlen kann.
Ausser sie selber, uns den Billigstrom durch AKW Abschaltung drastisch verteuern und uns mit Solar- und Windstrom in 10 Jahren versprechen, den Strom deutlich billiger zu machen; falls sie als Bürger dann noch nicht durch Wärmepumpeneinbau und E-Auto, weil ihre altes dann verboten ist pleite sind. Aber wir wissen ja, das mit dem Strom mußte sein, eine ausgewiesene Fachkraft (da ist das Lieblingswort Faeser und Scholz wieder) hat uns ja erklärt, das Atomstrom die Leitungen verstopft. Tja, ich glaube ja, eine Verstopfung legt ganz woanders vor.
So, Ende, Aus, Vorbei. Die machen sowieso was sie wollen, Bürgerwille, ich meine der der Mehrheit der Bürger interessiert keinen mehr, Volksvertreter ade. Die machen was sie wollen, und das ist gut so, das hat mich bestärkt genauso zu verfahren, und das mache ich jetzt seit längerer Zeit auch; genauso wie die Politiker, und damit fahre ich gut.