Zukunft Deutschlands mit der Ampel desaströs 09.05.2024

DER Tatsachenbericht aktuell. Man könnte sich eigentlich fragen, was hier in Deutschland eigentlich abgeht. Es hieß doch immer in den letzten 20 Jahren, die EU wäre so gut für alle teilnehmenden Länder, ohne die EU ginge ja gar nichts, man wolle immer gemeinsam und zusammen Lösungen finden und entscheiden. Davon merke ich seit langem nichts mehr, sondern erkenne immer neue Sonderwege a la Ampelregierung. Wir schalten billigen und vorhandenen Atomstrom ab, um diesen aus anderen Ländern teuer mit anderen Energien zu beziehen ? Andere Länder bauen AKWs, sogar die Ukraine jetzt, die auch noch Deutschland finanzieren.

Deutschland will als erster klimaneutral werden, sozusagen CO2 Werte bestimmter Traumagrüner erreichen: China bläst soviel CO2 täglich in die Luft wie Deutschland im Jahr einsparen könnte; theoretisch. Dabei feiert sich die Regierung schon jetzt deutlich verbesserte Werte zu haben und merkt gar nicht, das das durch Firmenpleiten hervorgerufen wurde. Weniger Energieverbrauch, weniger Schadstoffe, null Wirtschaft, null Schadstoffe. Deutschland karrt unbeirrt weiter ohne Ende Migranten nach Deutschland mit vorgeschobenen Argumenten und Vereinbarungen, die es gar nicht gibt und die nicht eingehalten werden.

Kein Land in der EU hat soviel Migranten seit 2015 aufgenommen, keiner so viele Ukrainer. Und auf der einen Seite explodieren die Kosten in allen Richtungen durch die Migranten, auf der anderen Seite redet Lindner vom dringenden Sparen, so könne es nicht weiter gehen. Ist ja ein ganz heller. Genauso steht es mit der Unterstützung der Ukraine. Soviel Geld, Material und personelle Unterstützung insgesamt hat glaube ich nur die USA gemacht, kein anderes Land. Warum eigentlich das bedingungslose Zugrundrichten von Deutschland auf Kosten der Ukraine ? Hat das was mit Klitschko zu tun oder warum diese gespielte Nähe zur Ukraine, wo Korruption und Betrug bis in hohe Kreise zu Hause war und auch Selensky ist ja bis heute Schauspieler.

Hier mal 3 Bereiche, wo Deutschland seine eigene Gangart geht, hören wir mal in die Sendung von Maybrit Illner rein, was da am 2. Mai diesen Jahres gesprochen wurde. Superinteressant. Dabei waren Finanzminister Lindner, Ricarda Lang Grüne, Carsten Linnemann CDU, ein Journalist über den ich nicht reden werde und schließlich die DGB Vorsitzende Frau Fahimi. Und Frau Illner beginnt die ganze Runde mit der neuesten OECD Meldung, das Deutschlands Wirtschaftswachstum weiter zu senken sei und damit unter den führenden Industrienationen das Schlußlicht bilde. Wundert das jemanden bei dem Fachkräftemangel im Bundestag ? Mich nicht. Wie stehen denn andere so dieser desaströsen Lage ?

Die FPD will die Arbeitnehmer verantwortlich machen, das kann sie schon immer am besten, Rente mit 63 soll weg, Bürgergeld gekürzt werden. Kühnert nennt die FDP derweil Investmentbanker, die die Arbeitnehmer nur belasten wollen. Und Habeck, der eigentlich Verantwortliche ? Statt Industriestrom will er jetzt ein einmaliges großes steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft. Äh, mal nachgefragt: Für die Deutsche oder die Ukrainische ? Kann ich ja nicht wissen. Angeblich ist doch kein Geld da, oder holt das Lindner wieder aus der Zukunft ? Scholz dagegen redet auf der Hannovermesse von einem Schwachreden der Deutschen Wirtschaft. Klar doch, Realitätsverlusterscheinungen jetzt also auch in der SPD.

Das steckt halt an, wenn man jahrelang mit den Grünen regieren muß. Und was will Ricarda Lang: Die will weiterhin künstlich ihre Klimaneurosen, Digitalisierung und all ihre grünen Veränderungen, die sie für richtig hält, steuerlich bevorteilen, damit auch möglichst viele da mitmachen, sonst findet sie ja auch kaum jemand. Im Klartet: Ich muß nur eine Schnapsidee für andere lukrativ machen, dann machen die mit. Und das Gelaber von Fachkräftemangel kennen wir nun schon 5 oder gar 10 Jahre oder noch länger, sie sollte mal ne andere Platte auflegen oder hat sie nur die eine ? Lindner redet davon, das Deutschland in den letzten so 10 Jahren 16 Plätze im Wirtschaftsranking in der Welt verloren hat.

Und wer seinen Spitzenplatz verliert, kann auch nicht Spitzenleistungen im sozialen Bereich oder spitzenmäßigen Lebensstandard finanzieren können. Ach, Herr Lindner, wer hat denn den Staat so abgewirtschaftet ? Doch nicht die Bürger, sondern verantwortliche Regierungen. Er redet von der Nichtfinanzierung von Spitzenbeträgen, wenn es um die Ukraine geht, bekommen die spitzenmäßige Gelder und Hilfen aller Art, und zwar soviel, das Deutschland sogar auf Pump für die Waffen bauen läßt und Munition einkauft: Und alle Ukrainer sofort Bürgergeld bekommen, ohne jede Leistung in Deutschland. Und jeder Euro der gebraucht wird SOFORT ohne großes Verhandeln im Bundestag für Migrationskosten aller Art zur Verfügung steht, ohne Wenn und Aber.

Aber diese Tabuthemen spricht keiner an, deshalb ist dieses ganze Gequatsche bei Illner maximal eine Art Unterhaltung, mit Sinnhaftigkeit, Realität oder echten Politikeinsatz für das Wiedererstarken von Deutschland hat das rein gar nichts zu tun. Da haben einige Mitglieder der Bundesregierung gut von Selensky gelernt, auch die sind jetzt unter die Schauspieler gegangen. Dann kommt Frau Fahimi zu Wort. Eine Frau, die mir an diesem Abend am besten gefallen hat, weil sie sehr realitätsnah geredet und argumentiert hat. Ein Beispiel. Herr Habeck will ja für bestimmte Wirtschaftsbereiche Subventionen freimachen, Herr Lindner will alle Unternehmen entlasten und nicht nur bestimmte.

Dagegen bringt Frau Fahimi sehr richtig das Argument ein, das es Unternehmen in Deutschland gibt, die auch in den Krisen hervorragende Ergebnisse erzielen, die ja so gut sind, das sie sogar Dividende zahlen können. Und da noch zu subventionieren, ginge ja gar nicht. Und da kommt ein Punkt zur Sprache, den auch die deutsche Regierung zu verantworten hat: Deutsche Unternehmen werden und wurden lukrativ nach China und sonstwohin in der Welt verkauft, aber die Gewinne, die die erwirtschaften, bleiben auch nicht in Deutschland. Tja, das kommt davon, erstmal dicke Kasse machen zu wollen und nicht das Gehirn vorher einzuschalten, was das für den Standort Deutschland bedeutet. Jetzt merken einige Herren und Damen, was da angerichtet wurde.

Denn der DAX gehört mehrheitlich ausländischen Investoren, und BASF und VW erwirtschaften Gewinne, die Deutschland nicht zugute kommen. Herr Linnemann bringt es ganz schnell auf den Punkt: Mit der Ampel sieht er bis zum Ende der Regierungszeit keine Wende, da zu wenig Einigung herrsche. Er würde sich eher einen Politikwechsel für das Land wünschen. Als Kennzeichen dafür nennt er das Heizungsgesetz als großer Verunsicherungsfaktor für die Bürger, mit dem Bürgergeld ein neues Ungerechtigkeitsgefühl und setzen dazu mit der Legalisierung neuer Drogen völlige Fehlanreize. Bis auf das Thema Bürgergeld, wo er ja ganz spezielle Ideen hat, kann ich das so gelten lassen.

Dann kommt das Thema auf die bösen Arbeitnehmer, die quasi in Deutschland zu faul, zu viel Freizeit haben. Lindner geht das gleich mal an: Stihl sei in die Schweiz gegangen, weil dort die Arbeitnehmer im Vergleich zu Deutschland 374 Stunden mehr arbeiten als in Deutschland. Typisch Lindner, einen Punkt rauspicken. Dann sage ich mal, Herr Lindner, aufgepasst, ihre Rechnung ist falsch. Denn dafür kann man in der Schweiz mit 65 Jahren und 44 Beitragsjahren ohne Abzug in Rente gehen, und die Rente ist dann mal gut 300 Euro höher als in Deutschland. Hat er vergessen zu sagen, das ist immer so bei den Politikern, die halbe oder gar keine Wahrheit. Dann kommt er auf seinen nächsten Punkt: Deutschland hat auch einen Fachkräftemangel.

Weil zu viele Menschen im Bürgergeld verbleiben. Gut Herr Lindner, das sie das ansprechen: Warum karren sie denn alle Ukrainer ins Bürgergeld, um dann zu sehen, das die Arbeitswilligkeit in Deutschland am niedrigsten ist und machen nix dagegen ? Warum werden denn 25000 Hilfsjobs, die ohne Anforderungen NUR an Ausländer, die deswegen extra nach Deutschland kommen, vergeben ohne Chance, das deutsche Arbeitslose die bekommen ? Erzählen sie doch nicht so eine Märchenstunde, das läge nur und immer an den Beziehern von Bürgergeld. Inzwischen sind die Zahlen doch raus: Totalverweigerer gibt es weniger als 1 %, um die 15.000 von Millionen von Beziehern. Mit Wahrheit hat es Lindner nicht so, mit Stimmungsmache schon eher.

Dann kommt das Thema Freizeitpark Deutschland. Frau Illner blendet eine Statistik ein, wo Deutschland mit am wenigsten Wochenstunden aufweist, wohlweislich, das die Teilzeitquote bei über 30 % läge. Und woher kommt das ? Das hat damals die Politik in versch. Modellen mit Minijob, 520 Euro Job usw. eingeführt, damit die Arbeitslosenzahlen runtergehen. Das hat funktioniert, es wurde aber nie mehr abgeschafft, jetzt ist der Schlamassel da und der nächste kommt wenn die Leute mal in Rente gehen und kaum was bekommen – alle werden Sozialfälle und die Politik war schon damals wie heute zu dumm, das vorauszusehen oder es war pure Absicht. Apropo Dummheit:

Sogar Linnemann gibt heute zu, in Coronazeiten viel zu große Kurzarbeitergelder verteilt zu haben, auch an Unternehmen denen es gut ging. Es ist doch immer das Gleiche, Politiker machen eine Dummheit, sind hinterher schlauer und geloben Besserung, aber kurze Zeit später kommt die nächste Dummheit. Ich sag ja, der größte Fachkräftemangel ist offensichtlich bei den Politikern, genug Beispiele haben wir ja. Und Bürgergeld ist seine große Baustelle. Zuviel Geld ohne Leistung, leistungslosen Wohlstand gäbe es nirgendwo, auch nicht in Deutschland. Eine Unverschämtheit, da merkt man gleich, in welcher Traumatawelt Linnemann eigentlich lebt:

Welchen Wohlstand will er denn mit Bürgergeld, das bei ledigen meist unter 1000 Euro netto liegt, aufbauen ? Manchmal frage ich mich, ob vor solchen Talkshows schon Cannabis rausgegeben wird und die Gehirnvernebelung schon eingesetzt hat, sonst könnte man einen solchen Mist nicht ernsthaft behaupten. Das er mit seinen geschätzten 15.000 Euro netto jeden Monat auf alle Inflationen und Kosten scheissen kann, ist uns allen klar. Stattdessen will er Überstunden steuerfrei machen, aber nicht jede. Nein, nur wer sich richtig krank arbeitet, kaputt ist mit 60 oder so, das ist seine Klientel, denn erst ab der 40.Stunde in der Woche soll die Steuerfreiheit gelten. Also glatte Ungleichbehandlung.

Was lt. Frau Fahimi höchste Gerichte bereits als Verstoss wegen Diskriminierung gewertet hätten. Recht hat sie. Arbeiten bis zum Umfallen, das ist die neue Devise. Und dann noch das Renteneintrittsalter erhöhen, damit es noch schneller geht und der Staat möglichst nur noch Geld einnehmen kann, aber nix auszahlen. So einem Staat müßte man den Rücken kehren, und ich kann jeden verstehen, der sich gegen so einen Staat mit allen legitimen Mitteln auflehnt und zur Wehr setzt. Und ab 70 soll dann auch die Rente steuerbegünstigt werden, jawoll, ich würde vorschlagen wer bis 75 arbeitet, bekommt die Rente steuerfrei, und wer bis 80 arbeitet, bekommt die 19 % Mwst noch obendrauf, und ab 90 bekommt man die doppelte Rente.

Aber in vielen Fällen nur noch für 2 – 4 Monate. Ich will nur mal zeigen wie dumm sowas sein kann und wo das hinführt. Und schon geht die Lügenrunde weiter. Lindner behauptet, in Österreich seien die Überstunden steuerfrei, also kann das auch in Deutschland gehen. Linnemann redet dazwischen das sei auch in Luxemburg so. Beide lügen glatt die Bürger an: Es beginnt nämlich nicht die Steuerfreiheit bei 40 Stunden wie bei Linnemann, sondern in Österreich sind NUR die ersten 15 Überstunden steuerfrei, dann beginnt die Besteuerung. Ausserdem ist das auf 2 Jahre befristet. Und Luxemburg ? Dazu ein Zitat vom SR Bericht online vom 06.04.2024:

Steuerfrei bleiben Überstunden für deutsche Grenzpendler, die in Luxemburg arbeiten, solange der Betrag den Werbungskostenpauschbetrag von 1230 Euro im Jahr nicht übersteigt (Zitatende). Alles mal eben so schön ausmalen weils keiner in der Runde besser weiß, eine Schande, typisches Politikerverhalten. Dazu muß ich eine Aussage von Lauterbach bringen: Als Politiker die Wahrheit sagen ? Ich bitte Sie, das ist der Tod der politischen Karriere. Ist wohl so. Lindner redet davon, mit den generierten Geldern, die durch mehr arbeitenden Bürgergeldempfängern kommt, zu investieren in Betreuungsinfrastruktur und Kindergrundsicherung, wirft Linnemann ein. Ich könnt mich wegwerfen, so eine Heuchelei.

Das ganze Geld geht in Migrationskosten und der Finanzierung des Ukrainekriegs, neuerdings auch nach Palästina, nirgends anders hin. Sollte noch ein Euro übrig sein, verteilt den Baerbock nach Burkina Faso oder ich weiß nicht wo sie nächste Woche ist. Volksverdummungssendung live im ZDF. Frau Fahimi läuft zur Hochform auf: Die Politik will offensichtlich die neue Normalarbeitszeit definieren, die könne im übrigen bis zu 10 Stunden täglich sein, die Frage sei aber, wer bezahlt das, will das ein Betrieb und wie lange kann ein Mitarbeiter das überhaupt leisten, bevor er ausfällt ? Und klar ist doch auch, was die L – Politikergruppe offensichtlich nicht weiß oder wie immer verschweigt:

Trotz Arbeitszeitverkürzung ist die Produktivität immer weiter angestiegen eines jeden Mitarbeiters, einmal trotz Arbeitszeitsenkung und einmal durch Arbeitsplatzabbauten. Dann nennt sie viele Arbeitnehmer, die einen Minijob oder Teilzeitjob haben, davon aber nicht leben können und einen zweiten Job haben, natürlich gar nicht im Zweitjob noch 40 Stunden arbeiten können. Also wäre doch die sinnvolle Überlegung, wie man von einer Arbeit auskömmlich leben könne. Frau Fahimi stellt klar: Herr Linnemann würde die wirtschaftlich schwache Lage an der Arbeitsunlust der Arbeitnehmer festmachen. Sieht er anders, ich sehe das auch so. Stattdessen sollte sich Linnemann lieber mal konstruktive Gedanken machen.

Zum Beispiel warum der Staat eigentlich Dumpinglöhne mit Bürgergeldaufstockung finanziert. Der Flopvorschlag des Abend kommt von Ricarda Lang: Damit die Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche hätten, könnte man den Betrag zur Arbeitslosenversicherung des Arbeitgebers an die Arbeitnehmer auszahlen. WOW, das sind dann mal so 20 – 30 Euro bei den meisten Verdienern, das haut einen raus, da kommt Wohlstand zurück. Und die Kassen des Staates werden noch klammer weil diese Beträge ja später fehlen. Und da kommt mein Buchvorschlag zurück: Vom Gehirn Besitzer zum Gehirn Benutzer. Ein sehr zu empfehlendes Buch, das es wirklich gibt.